Aufbau des Gerichtswesens in Deutschland

Schauen Sie sich zum Beispiel folgendes Schema für Arbeitsgericht an

Für juristisch nicht geschulte Bürger

ist das Gerichtswesen in Deutschland auf den ersten Blick recht unübersichtlich. Die Zuständigkeiten der verschiedenen Gerichte sind jedoch klar geregelt. Neben den ordentlichen Gerichten wurden Gerichte installiert, die ihren Schwerpunkt in bestimmten Fachbereichen sehen. Innerhalb dieser Kategorien werden die Gerichte nach der Schwere des Falles oder nach der Bedeutung eines Urteils nochmals hierarchisch gegliedert.

Die ordentlichen Gerichte sind für Zivilprozesse, wie eine Klage auf Schadensersatz bei einem Vertragsbruch, oder für Strafprozesse, wie der Verurteilung eines Diebes, zuständig. Fälle mit einem geringeren Streitwert werden von den Amtsgerichten beurteilt. Für zivilrechtliche Verfahren ist dabei ein Zivilrichter zuständig, bei strafrechtlichen Angelegenheiten wird ein Strafrichter und bei einem Schöffengericht zusätzlich zwei ehrenamtliche Schöffen eingesetzt. Schwerwiegendere Streitfälle werden vor den Landgerichten verhandelt. Auf der Ebene der Landgerichte werden zivilrechtliche Verfahren von der Zivilkammer oder der Kammer für Handelssachen verhandelt. Strafrechtliche Verfahren gelangen je nach Art und Schwere der Straftat vor die Kleine Strafkammer, die Große Strafkammer oder ein Schwurgericht. Schwurgerichte beschäftigen sich vor allem mit Delikten, bei denen es um die beabsichtigte Tötung von Menschen geht. Aufgrund der Tragweite der Entscheidungen besteht ein Schwurgericht immer aus drei Berufsrichtern und zwei Schöffen. Widersprüche gegen Urteile können auf der darüber liegenden Hierarchieebene der Oberlandesgerichte eingebracht werden. Auch dort wird zwischen einem Zivilsenat und einem Strafsenat unterschieden. Urteile, die eine übergreifende Bedeutung für eine sehr große Zielgruppe haben, können vom Zivilsenat oder vom Strafsenat des Bundesgerichtshof in Karlsruhe gefällt werden. Der Strafsenat des Bundesgerichtshof befasst sich vorrangig mit Fällen, die zur Revision von einem Landesgericht verhandelt werden. Da Urteile des Strafsenats praktisch nicht mehr angefochten werden können, setzt sich der Strafsenat immer aus fünf Berufsrichtern zusammen.

Bei den Fachgerichten

kümmern sie die Arbeitsgerichte um Streitfälle, die das Arbeitsrecht betreffen, also die Auslegung von Arbeits- und Tarifverträgen. Widersprüche gegen Urteile eines Sozialgerichts können dem Landessozialgericht und schließlich dem Bundessozialgericht vorgetragen werden. Vor den Finanzgerichten können die Bürger ihre Streitigkeiten mit den Finanzbehörden austragen. Auch Zollfragen fallen in den Bereich der Finanzgerichtsbarkeit. Das oberste Finanzgericht ist der Bundesfinanzhof in München. Alle Verfahren, die im Zusammenhang mit den Sozialversicherungsträgern aufgenommen werden, können vor ein Sozialgericht gebracht werden. Hierzu gehören Beschwerden über Hartz-IV-Bescheide oder das Durchsetzen von Schwerbehindertenbescheiden. Die übergeordneten Behörden sind das Landssozialgericht und das Bundessozialgericht mit Sitz in Kassel. Streitigkeiten in Familienangelegenheiten wie dem Scheidungsrecht fallen übrigens nicht unter die Sozialgerichtsbarkeit. Sie sind eine Auseinandersetzung zwischen Privatpersonen und werden deshalb von den Fachabteilungen der Amtsgerichte, den Familiengerichten, verhandelt.

Öffentliche Verwaltungen

Auch Auseinandersetzungen der Bürger mit den öffentlichen Verwaltungen können mitunter vor dem Kadi enden. Dabei wird jeder einzelne Streitfall, der sich nicht gütlich aus der Welt schaffen lässt, zunächst vor dem Verwaltungsgericht ausgetragen. Widersprüche gegen Urteile werden meist von dem zuständigen Oberverwaltungsgericht behandelt. Entscheidungen, die zwar von einem Einzelnen ausgelöst werden können, jedoch in ihrer Tragweite über den Einzelfall hinausgehen, werden vom Bundesverwaltungsgericht getroffen. Das Bundesverwaltungsgericht hat seinen Sitz seit 2002 in Leipzig im historischen Reichsgerichtsgebäude.

Schließlich kennt das deutsche Gerichtswesen noch die Ebene der Verfassungsgerichtsbarkeit. Dort werden vor allem Fragen der Auslegung der Ländergesetze oder des Grundgesetzes verhandelt. Dafür sind die Verfassungsgerichte der Länder oder das Bundesverfassungsgericht zuständig, das sich in Karlsruhe befindet.

Hi, Stranger! Leave Your Comment...

You must be logged in to post a comment.